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Kriegsfinanzierung durch Friedensfond | Von Rüdiger Rauls poster

Nach kurzer Unterbrechung in den USA geht der Strom der Milliarden in die Ukraine ungebremst weiter. Die Verwendung dieser Mittel und die Quellen ihrer Finanzierung werden immer undurchsichtiger. Eine davon ist die europäische Friedensfazilität, die ursprünglich einem anderen Zweck dienen sollte. Ein Kommentar von Rüdiger Rauls. Vorgeschichte Die Unterstützung der ukrainischen Kriegsführung aus einem Topf, der sich europäische Friedensfazilität nennt, ist nicht nur Etikettenschwindel. Diese Begriffsverwirrung entspricht dem tatsächlichen Denken in den Führungsetagen des politischen Westens, der glaubt, dass es nur Frieden gibt, wenn er selbst militärisch überlegen ist. Aufrüstung in welcher Form ist nach dieser Sichtweise unabdingbar für die Friedenssicherung. Frieden gibt es in diesem Denken nur, wenn der politische Westen seine eigene Friedensordnung durchsetzen kann. Diese Sichtweise ist der Hintergrund für die Einrichtung der europäischen Friedensfazilität. Mit dem Wahlsieg von Donald Trump und dessen Drohungen gegenüber den europäischen NATO- Mitgliedern, sahen diese ihr Schutzbedürfnis berührt. Trump wollte mehr Geld von ihnen oder aber den Rückzug der USA aus dem Bündnis. So beschloss die EU, selbst mehr für die eigene Verteidigung zu tun, nicht zuletzt auch um von den USA unabhängiger und weniger erpressbar zu werden. Um dieses Ziel zu erreichen, war der damalige Kommissionschef Jean-Claude Juncker der Meinung, dass vor allem die Entwicklungsausgaben kostengünstiger gestaltet werden sollten. "Die europäische Rüstungsindustrie müsse stärker zusammenarbeiten, hier gebe es ein Einsparungspotenzial von 25 bis 100 Milliarden Euro pro Jahr"(1). Wie viel Geld und in welche Techniken oder Ausrüstungen investiert wird, sollten aber weiterhin die Mitgliedsländer entscheiden. Um diesen die Investitionen schmackhaft zu machen, sollten Ausnahmen bei den EU-Regeln vorgenommen werden. Investitionen in diesen Fond konnten sich mindernd auf die Defizite der Haushalte auswirken, was bedeutet, dass die Schuldenregeln aufgeweicht werden sollten. Der Anfang für eine gemeinsame europäische Verteidigungspolitik war gemacht. Die Spannungen im Bündnis zwischen den USA und den Europäern nahmen zu. Am 7.11.2019 erklärte der französische Präsident in seiner bekannt großspurigen Art die NATO für "hirntot". Am 16. Juni des Jahres 2020 verkündete Trump den Plan, 9.500 amerikanische Soldaten aus Deutschland abzuziehen. Die Lage im Bündnis verschlechterte sich zusehends. Der ehemalige deutsche Außenminister Heiko Maß kam damals zu dem Schluss: „Wir werden uns Gedanken machen, wie wir die Konflikte rund um Europa künftig auch ohne die USA besser eindämmen können“(2), womit damals hauptsächlich die Konflikte im Nahen Osten und Nordafrika gemeint waren, deren Flüchtlingswelle Europa zu spüren bekam... ...Hier weiterlesen: https://apolut.net/kriegsfinanzierung-durch-friedensfond-von-ruediger-rauls +++ Rüdiger Rauls ist Reprofotograf und Buchautor. Er betreibt den Blog Politische Analyse. +++ Bildquelle: Victor Moussa / shutterstock +++ Ihnen gefällt unser Programm? Machen wir uns gemeinsam im Rahmen einer „digitalen finanziellen Selbstverteidigung“ unabhängig vom Bankensystem und unterstützen Sie uns bitte mit Bitcoin: https://apolut.net/unterstuetzen#bitcoinzahlung Informationen zu weiteren Unterstützungsmöglichkeiten finden Sie hier: https://apolut.net/unterstuetzen/ +++ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

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Der neue russische Verteidigungsminister vor großen Aufgaben | Von Rainer Rupp poster

Ein Kommentar von Rainer Rupp. Die Tatsache, dass ausgerechnet der Zivilist und Ökonom Belusow neuer Verteidigungsminister der Russischen Föderation geworden ist, hat viele verwundert, nicht nur im Westen. Der Grund dafür liegt einerseits in der Person von Andreij Belusow und andererseits in den neuen Anforderungen, die von der Sonderoperation in der Ukraine an die russische Rüstungsindustrie gestellt werden. Am Ende der Amtsperiode eines russischen Präsidenten tritt automatisch seine gesamte Regierung zurück und macht damit dem neuen Präsidenten – in diesem Fall dem wiedergewählten Wladimir Putin – den Weg frei für Veränderungen in der Führungsriege. Auf die eingangs gestellte Frage, warum ausgerechnet der Wirtschaftsexperte Andreij Belusow, jetzt zum Verteidigungsminister ernannt wurde, hat der Sprecher des Präsidenten, Dimitri Peskow am Sonntag eine kurze Erklärung abgegeben, die einen ersten Hinweis gibt. Laut Peskow hat der Anteil der Verteidigungsausgaben mitsamt der in staatlichem Besitz befindlichen Militärindustrie noch vor kurzem bei etwa 3 % des BIP (Bruttoinlandsprodukt) gelegen. Aber in letzter Zeit sei dieser Anteil auf aktuell 6,7 % gestiegen. Dies sei – so Peskow noch „kein kritischer Wert“, aber aufgrund der bekannten geopolitischen Umstände nähere sich Russland allmählich der Situation von Mitte der 80er Jahre an, als der Anteil der Ausgaben für den militärischen Komplex der Wirtschaft bei 7,4 % lag. Es sei daher sehr wichtig, die Wirtschaft des Militärkomplexes in die restliche Wirtschaft des Landes zu integrieren. Sie müsse so integriert werden, dass sie den neuen, aktuellen Anforderungen entspricht. „Heute gewinnt auf dem Schlachtfeld derjenige, der offener für Innovationen ist, der offener für eine maximale operative Umsetzung ist. Daher ist es nur natürlich, dass der Präsident in der jetzigen Phase beschlossen hat, dass das Verteidigungsministerium von einem Zivilisten geleitet werden soll“. Zur Person von Belusow führte Peskow weiter aus, dass der „sehr erfolgreich das Ministerium für wirtschaftliche Entwicklung geleitet hat, und lange Zeit Berater des Präsidenten in Wirtschaftsfragen war und zugleich war er Erster Stellvertretender Vorsitzende der (alten Putin) Regierung.“ Abschließend unterstrich Peskow die Notwendigkeit, dass „das Verteidigungsministerium absolut offen sein muss für Innovationen und für die Umsetzung aller fortschrittlichen Ideen“. Der auf russischen Telegram-Kanälen als brillant, aber bescheiden geschilderte Belusow war im Westen nur kaum bekannt. Dabei war er derjenige, der für Putin die Weichen gestellt hatte für die Wiederverstaatlichung der russischen Rüstungsindustrien und der Industrien zu Gewinnung und Verarbeitung strategischer Rohstoffe, die in den Wilder-Osten-Jelzin-Jahren an „Privatinvestoren“ mit westlichen Hintermännern verramscht worden waren... ...Hier weiterlesen: https://apolut.net/der-neue-russische-verteidigungsminister-vor-grossen-aufgaben-von-rainer-rupp +++ Bildquelle: fortton / Shutterstock.com +++ Ihnen gefällt unser Programm? Machen wir uns gemeinsam im Rahmen einer „digitalen finanziellen Selbstverteidigung“ unabhängig vom Bankensystem und unterstützen Sie uns bitte mit Bitcoin: https://apolut.net/unterstuetzen#bitcoinzahlung Informationen zu weiteren Unterstützungsmöglichkeiten finden Sie hier: https://apolut.net/unterstuetzen/ +++ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

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Bill Gates dreht durch | Von Uwe G. Kranz poster

Gott und Krösus in Personalunion? Jetzt dreht Bill Gates vollkommen durch Ein Kommentar von Uwe G. Kranz. Auf “US Today” war dieser Tage ein Videoclip zu sehen, in dem Bill Gates munter, geradezu fröhlich und euphorisiert verkündete, dass er die Nanopartikel-Technologie an den Covid-mRNA-Geninjektionen “getestet” habe, sie erfolgreich bewerte und er gedenke, diese auch für künftige Anwendungen zu finanzieren und einsetzen zu lassen (etwa gegen Ebola, Malaria, Tuberkulose und weitere Erreger). Aus anderen Quellen schöpft man die Erkenntnis, dass diese Entwicklung schon heftig im Gange sei; manche schätzen sogar, dass zeitnah bis zu über 500 Medikamente auf mRNA-Technologie umgestellt werden sollen. Bill Gates nutzte in seinem Statement explizit den Begriff „herumspielen“, um „jede Krankheit“ behandeln zu können, für die es derzeit “noch keine Impfstoffe“ gebe. Er spielt Gott – und mit dem Leben anderer. Und dieser Gott hat fette Dollarzeichen in den Augen: Ungeniert beschreibt Gates seine Vision, überall auf der Welt Fabriken zu bauen, die “Impfstoffe für zwei Dollar” in allerkürzester Zeit herstellen können. Also sogar noch kürzer als in der Covid-P(l)andemie? Steht Bill Gates in den Schuhen des sagenumwobenen Lyderkönigs Krösus, dessen Schicksal durch eigene Geldgier, Eitelkeit, Verblendung (“Hybris”) so schrecklich vergolten wurde (“Nemesis“)? Beispiellose Morbiditäts- und Mortalitätswelle droht Träfe es nur ihn, wäre das verschmerzbar. Aber die Hybris des Gates-Imperiums trifft die Menschheit, die schon jetzt vor einer beispiellosen „Morbiditäts- und Mortalitätswelle“ der „Covid-Geimpften“ steht, glaubt man dem ehemaligen Impfstoffberater der Bill & Melinda Gates Foundation, Dr. Geert Vanden Bossche, der sich in einem Interview von “Sly News” zu dem Thema ausführlich äußerte. Bossche rechnet für Länder mit hohen Durchimpfungsraten – dazu zählt auch Deutschland – mit einer Steigerung der Todesfälle um „beispiellose“ 30 bis 40 Prozent. Das sei vor allem „der erhöhten Aktivität der zytotoxischen T-Lymphozyten (CTL)“ und dem damit verbundenen „Rückgang der T-Zellen“ geschuldet, die „eigentlich die neutralisierenden Antikörper fördern, welche die Virulenz verhindern“ sollen. „Riesige, riesige Wellen … von Krankenhauseinweisungen und schweren Erkrankungen“ und „eine ernsthafte Dezimierung der Population“ würden dadurch vor allem in hochgradig durchgeimpften Ländern verursacht. Er warnte auch vor einem „massiven Tsunami“, vor “Chaos und Tod“, die den mit Covid geimpften Menschen „unmittelbar bevorstehen“ würden... ...Hier weiterlesen: https://apolut.net/bill-gates-dreht-durch-von-uwe-g-kranz +++ Dieser Beitrag erschien zuerst am 11. Mai 2024 bei ansage.org +++ Bildquelle: Alexandros Michailidis / shutterstock +++ Ihnen gefällt unser Programm? Machen wir uns gemeinsam im Rahmen einer „digitalen finanziellen Selbstverteidigung“ unabhängig vom Bankensystem und unterstützen Sie uns bitte mit Bitcoin: https://apolut.net/unterstuetzen#bitcoinzahlung Informationen zu weiteren Unterstützungsmöglichkeiten finden Sie hier: https://apolut.net/unterstuetzen/ +++ Bitte empfehlen Sie uns weiter und teilen Sie gerne unsere Inhalte. Sie haben hiermit unser Einverständnis, unsere Beiträge in Ihren eigenen Kanälen auf Social-Media- und Video-Plattformen zu teilen bzw. hochzuladen und zu veröffentlichen. +++ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

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Deshalb wächst Russlands Wirtschaft | Von Rüdiger Rauls poster

Wieder einmal haben Weltbank und Internationaler Währungsfonds die Schätzungen für das russische Wirtschaftswachstum angehoben. Wie ist zu erklären, dass nicht nur die Sanktionen nicht zum erwarteten Zusammenbruch führten sondern zudem Russlands Wirtschaft stärker wächst als die europäische? Ein Kommentar von Rüdiger Rauls. Fragwürdige Experten Was da im größten Land der Erde passiert, hätte nach den Theorien westlicher Experten gar nicht eintreten dürfen. Hatten nicht alle ausgewiesenen Experten in dasselbe Horn geblasen, dass dieser bisher niemals dagewesene Sanktions-Tsunami Russland "in den Ruin treiben" würde, wie die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock es formuliert hatte? Hatte einer von ihnen öffentlich widersprochen, als die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die russische Wirtschaft bereits "in Fetzen" sah? Hatte einer der Fachleute gewarnt, dass eine solche Sanktions-Orgie in die Hose gehen könnte? Im Gegenteil haben sie sich überboten in Schätzungen, um wie viele Prozente das russische Bruttosozialprodukt einbrechen wird. Sie haben sich unterboten in der Zahl der Monate, wie lange Russland sich die Kosten des Krieges wird leisten können. Die Fachmänner und -frauen der bürgerlichen Wirtschaftswissenschaft haben gewaltig daneben gelegen – nicht zum ersten Mal, wenn es um grundsätzliche Einschätzungen wirtschaftlicher Entwicklung geht. Die gewaltigen Geldmengen, die die Notenbanken zur Rettung des Finanzsystems nach der Lehman-Pleite in die Märkte gegeben hatten, hatten nicht zu der prophezeiten Hyperinflation geführt. Aber selbst die wesentlich kurzfristigeren Inflationsprognosen haben die Genauigkeit eines Würfelspiels, sodass unlängst der Chef-Volkswirt der Commerzbank, Jörg Krämer, kritisierte: "Auf jeden Fall besteht bei der EZB in Sachen Inflationsprognosen großer Handlungsbedarf – so wie es ist, darf es nicht bleiben"(1). Auch hoch verschuldete Staaten wie Japan und die USA sind bisher nicht zusammengebrochen unter ihrer Schuldenlast, obwohl die Grenzwerte der Wirtschaftswissenschaft seit Jahren schon überschritten sind. Nicht einmal die Aussage des früheren Chefs der US-Notenbank Ben Bernanke, dass mit der Geldpolitik der FED der Kapitalismus krisenfrei geworden sei, hatte sich bewahrheitet. Von ihm würde jeder Laie erwarten, dass er sein Fach versteht. Dieser Aussage Bernankes folgte die größte Krise des Kapitalismus seit 1929. Dazu hatten ganz erheblich gerade jene ABS-Zertifikate beigetragen, die von den Rating-Agenturen sogar als ausfallsicher ausgelobt worden waren. Moralisten sehen darin einen Beweis für betrügerische Machenschaften der Eliten. Aber es ist schlimmer: Die Führungskräfte des Kapitalismus verstehen ihn nicht. Sie erkennen seine inneren Gesetzmäßigkeiten und Triebkräfte nicht. Die bürgerlichen Wirtschaftswissenschaftler haben ihre Modelle und Theorien und glauben, dass sie den Kapitalismus verstehen, weil sie diese Theorien kennen. Aber die Funktionsweise dieses Wirtschaftssystems ist ihnen ein Buch mit sieben Siegeln geblieben. Die Grundlagen ihrer Theorien entsprechen nicht der Wirklichkeit... ...Hier weiterlesen: https://apolut.net/deshalb-waechst-russlands-wirtschaft-von-ruediger-rauls +++ Bildquelle: Evgeny_V / shutterstock +++ Ihnen gefällt unser Programm? Machen wir uns gemeinsam im Rahmen einer „digitalen finanziellen Selbstverteidigung“ unabhängig vom Bankensystem und unterstützen Sie uns bitte mit Bitcoin: https://apolut.net/unterstuetzen#bitcoinzahlung Informationen zu weiteren Unterstützungsmöglichkeiten finden Sie hier: https://apolut.net/unterstuetzen/ +++ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

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Verfassungsschutz tritt selbst in für AfD aufgestellte Falle | Von Rainer Rupp poster

Ein Kommentar von Rainer Rupp. Was war die Aufregung groß. 24 Stunden am Tag, sieben Tage die Woche von früh bis spät hieß es auf allen Medienkanälen: Krah, Krah, Krah. Es ging um einen ungeheuerlichen Vorwurf gegen Maximilian Krah, Abgeordneter im sogenannten „Europa-Parlament“ und Mitglied der AfD. Letzteres, nämlich Krahs Mitgliedschaft, war denn auch der Grund, weshalb der angebliche Skandal auf Grund von dubiosen Verdächtigungen über alle Grenzen aufgebauscht wurde. Endlich, so glaubten die Herrschaften der CDU/CSU/SPD/FDP/GRÜNEN-Einheitspartei hatte man etwas in der Hand, womit man sicher war, den Höhenflug der AfD in einen Sinkflug zu verwandeln. Das Bundesamt für den angeblichen Schutz der Verfassung hatte nämlich einen Spionageskandal gegen den AfD-Spitzenkandidaten Krah für die Europawahl aus dem Hut gezaubert. Und alle guten Demokraten aus der Einheitspartei und ihre gekauften und bezahlten Edel-Presstituierten überboten sich in Vorwürfen, Beschuldigungen und Vorverurteilungen, gegen Krah und vor allem gegen dessen Partei. Die juristisch gebotene Unschuldsvermutung bis zum Gerichtsurteil wird im besten Deutschland aller Zeiten inzwischen offensichtlich als altmodische, überholte Vorstellung entsorgt. Dabei hatte der angebliche „Verfassungsschutz“ nicht etwa Krah, sondern dessen deutsch-chinesischen Mitarbeiter Jian G. der Spionage für China beschuldigt. Der Generalbundesanwalt wirft Jian G. geheimdienstliche Agententätigkeit „in einem besonders schweren Fall“ vor. Politiker und TV-Sprechköpfe griffen die Vorlage begierig auf und sprachen mit sorgenschwerer Stimme vom großen Schaden, den der im EU-Parlament arbeitende Mitarbeiter Krahs angerichtet habe, indem er Interna über die Geschäftsabläufe an seinem Arbeitsplatz in Brüssel verraten habe. Aber die Abläufe in der Verwaltung des EU-Parlaments sind allseits bekannt und öffentlich zugänglich. Wo – wenn überhaupt – könnte dann der große Schaden dieses besonders schweren Spionagefalls gelegen haben? Einerseits kann man davon ausgehen, dass dieser Vorwurf, wie der Rest der Angelegenheit gegen die AfD, künstlich aufgebauscht wurde. Andererseits könnte Jian G. den intransparenten, illegalen Teil der Verwaltungsabläufe in der EU aufgeklärt haben, z.B. die undemokratischen, politischen Hinterzimmer-Deals, mit denen u.a. eine nicht gewählte deutsche Skandal-Politikerin, die nicht einmal zur Wahl stand, plötzlich zur Chefin der EU-Kommission gemacht wurde. Oder vielleicht hat Jian G. noch weitere Korruptionsfälle im Brüsseler EU-Selbstbedienungsladen für den chinesischen Geheimdienst ausgespäht, was den Fall womöglich so brisant gemacht hat. Aber vor wenigen Tagen war urplötzlich die Luft raus aus dem Spionage-Hype und die vielversprechende Großoffensive der selbst erklärten Anständigen und der anderen Heuchler stellte sich als Rohrkrepierer heraus. Nach dem kurzen, offiziellen Eingeständnis in den Medien, dass der Mitarbeiter von Krah für das Bundesamt für angeblichen Verfassungsschutz gearbeitet hat, haben die Politiker der deutschen Einheitspartei CDU/CSU/SPD/FDP/GRÜNEN und deren diensteifrigen Medien die Causa Krah wie eine heiße Kartoffel fallen gelassen. Dafür hat man im Ausland begonnen, sich für diese blamable aber für die aktuelle Situation in Deutschland typischen Fall zu interessieren... ...Hier weiterlesen: https://apolut.net/verfassungsschutz-tritt-selbst-in-fuer-afd-aufgestellte-falle-von-rainer-rupp +++ Bildquelle: Andrey_Popov / Shutterstock.com +++ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

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Gedanken zum Tag der Arbeit | Von Wolfgang Effenberger poster

Ein Kommentar von Wolfgang Effenberger. Wie kaum ein 1. Mai in der Nachkriegsgeschichte erlaubt der 1. Mai 2024 eine Diagnose über das Befinden der bundesrepublikanischen Gesellschaft. Sie ringt zwischen einem „Immer mehr“ und „weiter so“ bis hin zu einem Krieg mit Russland und der Einsicht, mehr Verantwortung für die Umwelt und für eine Friedenspolitik ohne Waffen zu übernehmen. Seit 1886 der 1. Mai als Tag der Arbeiterbewegung Erstmalig folgten in den USA am 1. Mai 1886 über 340.000 Arbeiter dem Aufruf der Gewerkschaften, um gegen die Missstände in den Fabriken zu protestieren. Das Ziel der Forderungen waren bessere Arbeitsbedingungen und der Acht-Stunden-Tag. Der größte Streik fand am 1. Mai 1886 in Chicago statt, wo sich mehr als 90.000 Menschen zusammenfanden. Der Protest eskalierte. Am 3. Mai erschoss die Polizei sechs streikende Arbeiter in der Nähe einer Fabrik, am nächsten Tag eskalierte die Situation auf dem Chicagoer Haymarket bei einer Kundgebung. Jemand warf eine Bombe in die Menge, wodurch zwölf Menschen starben.(1) In der Folge schwappten die Protestaktionen nach Europa über. Im Juli 1889 trafen sich rund 400 Delegierte sozialistischer Parteien und Gewerkschaften in Paris zu einem internationalen Kongress. Anlass war der 100. Jahrestag des Sturms auf die Bastille, aber auch die „Haymarket Riots“. Am 20. Juli 1889 wurde deswegen der Weltfeiertag der Arbeit beschlossen und auf den 1. Mai gelegt. In Deutschland gingen 1890 zum ersten Mal die Arbeiter auf die Straße, um sich für eine Verbesserung der Arbeitsverhältnisse starkzumachen. Bedroht wurden sie damit, dass sie ihre Arbeit verlieren würden und dass ihr Name auf einer Liste festgehalten würde: Wer darauf auftauchte, sollte in keiner Firma mehr eine Anstellung finden, was sich auch bewahrheitete.(2) Nach dem 1. Weltkrieg beschloss 1919 die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), dass der 1. Mai offiziell ein Feiertag werden sollte. Das Vorhaben scheiterte jedoch an politischen Differenzen zwischen den Parteien. Erst 1933, nach der sogenannten „Machtergreifung der Nationalsozialisten“ wurde die Absicht der SPD umgesetzt und dieser Tag als "Tag der nationalen Arbeit" bezeichnet. Doch nur einen Tag später, am 2. Mai 1933, verbot das NS-Regime jede Arbeiterorganisation und jede Gewerkschaft. Zum 1. Mai 1934 wurde dann der Tag umbenannt in "Nationaler Feiertag des Deutschen Volkes".(3)... ...Hier weiterlesen: https://apolut.net/gedanken-zum-tag-der-arbeit-von-wolfgang-effenberger +++ Bildquelle: e2dan/ Shutterstock.com +++ Ihnen gefällt unser Programm? Machen wir uns gemeinsam im Rahmen einer „digitalen finanziellen Selbstverteidigung“ unabhängig vom Bankensystem und unterstützen Sie uns bitte mit Bitcoin: https://apolut.net/unterstuetzen#bitcoinzahlung Informationen zu weiteren Unterstützungsmöglichkeiten finden Sie hier: https://apolut.net/unterstuetzen/ +++ Bitte empfehlen Sie uns weiter und teilen Sie gerne unsere Inhalte. Sie haben hiermit unser Einverständnis, unsere Beiträge in Ihren eigenen Kanälen auf Social-Media- und Video-Plattformen zu teilen bzw. hochzuladen und zu veröffentlichen. +++ Apolut ist auch als kostenlose App für Android- und iOS-Geräte verfügbar! Über unsere Homepage kommen Sie zu den Stores von Apple, Google und Huawei. Hier der Link: https://apolut.net/app/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

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Regierung ist Rechtsbruch bei der Gesundheitsvorschriften-Reform gleichgültig | Von Norbert Häring poster

Ein Kommentar von Norbert Häring. Bei der Expertenanhörung im deutschen Bundestag am 22. April zum WHO-Pandemievertrag wies einer der Experten darauf hin, dass die geplante Abstimmung über die Reform der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IHR) im Mai gegen zwingende Verfahrensvorschriften der IHR verstoßen würde. Die Frist zur Prüfung und Beratung in den Mitgliedsländern würde nicht eingehalten. Die Abgeordneten von Ampel und Union übergingen das geflissentlich, anstatt eine Klärung zu versuchen. Um die IHR-Reform auf der Weltgesundheitsversammlung Ende Mai verabschieden zu können, hätte laut Artikel 52 IHR spätestens Ende Januar ein abstimmungsfähiger Text vorliegen und verteilt werden müssen. Diese Regelung soll es Regierungen, Parlamentariern und Bürgern der Unterzeichnerstaaten ermöglichen, Inhalt und Reichweite der beabsichtigten Reform zu prüfen und zu diskutieren. Stattdessen liegt selbst jetzt, wenige Wochen vor der geplanten Abstimmung, immer noch kein ausverhandelter Textentwurf vor. ... hier weiterlesen: https://apolut.net/regierung-ist-rechtsbruch-bei-der-gesundheitsvorschriften-reform-gleichgueltig-von-norbert-haering +++ Ihnen gefällt unser Programm? Machen wir uns gemeinsam im Rahmen einer „digitalen finanziellen Selbstverteidigung“ unabhängig vom Bankensystem und unterstützen Sie uns bitte mit Bitcoin: https://apolut.net/unterstuetzen#bitcoinzahlung Informationen zu weiteren Unterstützungsmöglichkeiten finden Sie hier: https://apolut.net/unterstuetzen/ +++ Bitte empfehlen Sie uns weiter und teilen Sie gerne unsere Inhalte. Sie haben hiermit unser Einverständnis, unsere Beiträge in Ihren eigenen Kanälen auf Social-Media- und Video-Plattformen zu teilen bzw. hochzuladen und zu veröffentlichen. +++ Apolut ist auch als kostenlose App für Android- und iOS-Geräte verfügbar! Über unsere Homepage kommen Sie zu den Stores von Apple und Huawei. Hier der Link: https://apolut.net/app/ Die apolut-App steht auch zum Download (als sogenannte Standalone- oder APK-App) auf unserer Homepage zur Verfügung. Mit diesem Link können Sie die App auf Ihr Smartphone herunterladen: https://apolut.net/apolut_app.apk +++ Abonnieren Sie jetzt den apolut-Newsletter: https://apolut.net/newsletter/ +++ Unterstützung für apolut kann auch als Kleidung getragen werden! Hier der Link zu unserem Fan-Shop: https://harlekinshop.com/pages/apolut +++ Website und Social Media: Website: https://apolut.net Odysee: https://odysee.com/@apolut:a Rumble: https://rumble.com/Apolut X/Twitter‪:‬ https‪://‬twitter‪.‬com‪/‬apolut‪_‬net Instagram: https://www.instagram.com/apolut_net/ Gettr: https://gettr.com/user/apolut_net Telegram: https://t.me/s/apolut Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

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Alena Buyx – eine gefährliche Null? | Von Uwe Froschauer poster

Ein Kommentar von Uwe Froschauer. Ethik ist die Theorie der Moral. Moral ist Gegenstand der Ethik. Der Begriff Ethos steht für eine moralische Grundhaltung, die das Handeln von Menschen nach moralischen Grundsätzen und Einstellungen bestimmen soll. Der Begriff Moral kommt aus dem lateinischen Wort „mores“ die Sitten. Demnach geht es bei Moral um aus der Tradition stammende Verhaltensnormen der Gesellschaft eines Kulturkreises, die allgemein akzeptiert werden, und die sich aufgrund ihrer Akzeptanz im Laufe der Zeit stabilisieren. Was als gut oder böse, richtig oder falsch gesehen wird, kann sich im Zeitablauf ändern. Insofern hat Ethik neben einer kulturellen Dimension auch eine zeitliche. Dunkle Kräfte verstehen es den ethischen Bewertungsrahmen durch manipulative Techniken in Richtung ihrer Interessen zu verändern. Zurzeit ist es beispielsweise opportun, „kriegstüchtig“ zu sein, und nicht pazifistisch, weil „böse“ Kräfte aus niederen Beweggründen heraus es so wollen. In Coronazeiten war es opportun, sich in solidarischer Weise den „heilsbringenden“ Maßnahmen des Coronaregimes zu unterwerfen, und Andersdenkende zu diskriminieren. Die sich mittlerweile offenbarende Coronalüge, gegen deren Aufarbeitung sich um Sesselerhalt bemühte damalige Entscheider und Influencer wehren, machte die diese Lüge erkennenden Menschen zu Opfern einer – seit Beendigung des Nazi-Regimes – einzigartigen und beispiellosen Hetze. Selbst ethisch orientierte Institutionen wie Kirche oder hierfür eingerichtete schützende Kommissionen und Räte schützten die Opfer psychischer und teils physischer Gewalt nicht. Ein Armutszeugnis für ein Regime und eine Gesellschaft, die selbst vor ihren schwächsten Mitgliedern nicht halt machten. Schulkinder beispielsweise mussten sich unter Tränen die Stäbchen des absolut nutzlosen Coronatests tief in die Nase rammen, wenn sie am Unterricht teilnehmen wollten, sofern die Schulen wegen der Coronaplandemie nicht geschlossen waren. Seit dem 28. Mai 2020 ist die Hochschullehrerin Alena Buyx Vorsitzende des Deutschen Ethikrats, dem sie seit 2016 angehört. Sie ist Vorsitzende eines angeblich unabhängigen Sachverständigenrats, der „die ethischen, gesellschaftlichen, naturwissenschaftlichen, medizinischen und rechtlichen Fragen sowie die voraussichtlichen Folgen für Individuum und Gesellschaft verfolgt, die sich im Zusammenhang mit der Forschung und den Entwicklungen insbesondere auf dem Gebiet der Lebenswissenschaften und ihrer Anwendung auf den Menschen ergeben“. (…) “Der Deutsche Ethikrat erarbeitet seine Stellungnahmen auf Grund eigenen Entschlusses, im Auftrag des Deutschen Bundestags oder im Auftrag der Bundesregierung. Er leitet seine Stellungnahmen dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung vor der Veröffentlichung zur Kenntnis zu.“... ...Hier weiterlesen: https://apolut.net/alena-buyx-eine-gefaehrliche-null-von-uwe-froschauer +++ Dieser Beitrag erschien zuerst am 26. April 2024 bei wassersaege.com +++ Bildquelle: Prazis Images / shutterstock +++ Ihnen gefällt unser Programm? Machen wir uns gemeinsam im Rahmen einer „digitalen finanziellen Selbstverteidigung“ unabhängig vom Bankensystem und unterstützen Sie uns bitte mit Bitcoin: https://apolut.net/unterstuetzen#bitcoinzahlung Informationen zu weiteren Unterstützungsmöglichkeiten finden Sie hier: https://apolut.net/unterstuetzen/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

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EU-Wahl 2024 Teil 2 | Von Wolfgang Effenberger poster

EU-Wahl 2024: Kein Ruf nach Frieden –fast alle Parteien sind auf Rüstung und Krieg fixiert Teil 2: Die 10. EU-Wahl im Schatten des Krieges Ein Kommentar von Wolfgang Effenberger. Vom 6. bis zum 9. Juni 2024 (in Deutschland am 9. Juni) wählen die 27 Mitgliedsstaaten der EU ein neues Europäisches Parlament. Zum ersten Mal sind auch Jugendliche ab 16 Jahren wahlberechtigt. Dafür haben sich die GRÜNEN seit zwei Jahren stark gemacht und am 11. November 2022 gefordert: „Wir Grüne im Bundestag setzen uns dafür ein, dass junge Menschen bei der Europawahl 2024 bereits ab 16 Jahren aktiv wählen dürfen. Dafür haben wir als Ampelkoalition einen Gesetzentwurf in den Bundestag eingebracht, den der Bundestag beschlossen hat. Das Recht auf aktive politische Teilhabe stärkt unsere Demokratie. Die Absenkung des Wahlalters nimmt junge Menschen und ihre Anliegen ernst.“(1) Die Absicht der GRÜNEN im Bundestag sei es, „dass junge Menschen zu den tatsächlichen Gestalter*innen ihres Lebens werden“(2). Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) sieht es ebenso und beabsichtigt „Schülerinnen und Schüler besser auf einen möglichen Krieg vorzubereiten“(3) Schüler auf Krieg und Krisen vorbereiten. Deutsches Bildungswesen auf Kriegskurs Auch die Präsidentin der Kultusministerkonferenz, Christine Streichert-Clivot (SPD), spricht sich dafür aus, Schülerinnen und Schüler umfassend auf Krisen vorzubereiten, und hat dabei unter anderem Pandemien, Kriege, Naturkatastrophen und den Klimawandel im Blick.(4) Der ZEIT-Kommentator Alan Posener erkennt hier eine politische Absicht, die bisher zwischen guter und schlechter Angst unterscheidet. „Angst vor dem Klimawandel: gut. Angst vor dem Krieg: böse. Sich gegen den Klimawandel wappnen: gut. Kriegstüchtigkeit: böse“. Nun sei Zivilschutz "immens wichtig" und gehöre auch in die Schulen“(5), sagte die Ministerin im Interview mit der Funke-Mediengruppe. Junge Menschen müssten die Bedrohungen der Freiheit kennen und mit den Gefahren umgehen können. Die Schulen müssten deshalb auch ein "unverkrampftes Verhältnis zur Bundeswehr" entwickeln."(6) "Ich halte es für wichtig, dass Jugendoffiziere in die Schulen kommen und berichten, was die Bundeswehr für unsere Sicherheit tut."... ...Hier weiterlesen: https://apolut.net/eu-wahl-2024-teil-2-von-wolfgang-effenberger +++ Ihnen gefällt unser Programm? Machen wir uns gemeinsam im Rahmen einer „digitalen finanziellen Selbstverteidigung“ unabhängig vom Bankensystem und unterstützen Sie uns bitte mit Bitcoin: https://apolut.net/unterstuetzen#bitcoinzahlung Informationen zu weiteren Unterstützungsmöglichkeiten finden Sie hier: https://apolut.net/unterstuetzen/ +++ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

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Kasachstan zwischen dem Westen und Russland | Von Thomas Röper poster

Ein Kommentar von Thomas Röper. Kasachstan ist eines der Länder, in denen der Westen um Einfluss gegen Russland buhlt. Daher ist es aus geopolitischer Sicht hochinteressant, auch wenn deutsche Medien kaum darüber berichten. Die USA versuchen entlang der russischen Grenze, also im postsowjetischen Raum, Länder auf ihre Seite zu ziehen und gegen Russland in Stellung zu bringen. Ein wichtiges Land, das dabei im Fokus steht, ist Kasachstan, über das in Deutschland nur wenig bekannt ist. Ein wenig Hintergrund Nach dem Zerfall der Sowjetunion im Jahr 1991 entstanden an ihrer Stelle 15 unabhängige Staaten. Einer der Staaten, die ihre Unabhängigkeit erlangten, war Kasachstan, das sich für eine Präsidialrepublik entschied; was bedeutet, dass der Präsident im Land die Schlüsselrolle einnimmt und der Inhaber dieses Amtes über alle Richtungen der Politik des Landes bestimmt. Kasachstan ist derzeit ein exportorientierter Rohstoffstaat mit einer Fläche von 2,7 Millionen Quadratkilometern, was es zum neuntgrößten Land der Welt macht. Zum Vergleich: Das entspricht der Gesamtfläche von Westeuropa. ... hier weiterlesen: https://apolut.net/kasachstan-zwischen-dem-westen-und-russland-von-thomas-roeper +++ Ihnen gefällt unser Programm? Machen wir uns gemeinsam im Rahmen einer „digitalen finanziellen Selbstverteidigung“ unabhängig vom Bankensystem und unterstützen Sie uns bitte mit Bitcoin: https://apolut.net/unterstuetzen#bitcoinzahlung Informationen zu weiteren Unterstützungsmöglichkeiten finden Sie hier: https://apolut.net/unterstuetzen/ +++ Bitte empfehlen Sie uns weiter und teilen Sie gerne unsere Inhalte. Sie haben hiermit unser Einverständnis, unsere Beiträge in Ihren eigenen Kanälen auf Social-Media- und Video-Plattformen zu teilen bzw. hochzuladen und zu veröffentlichen. +++ Apolut ist auch als kostenlose App für Android- und iOS-Geräte verfügbar! Über unsere Homepage kommen Sie zu den Stores von Apple und Huawei. Hier der Link: https://apolut.net/app/ Die apolut-App steht auch zum Download (als sogenannte Standalone- oder APK-App) auf unserer Homepage zur Verfügung. Mit diesem Link können Sie die App auf Ihr Smartphone herunterladen: https://apolut.net/apolut_app.apk +++ Abonnieren Sie jetzt den apolut-Newsletter: https://apolut.net/newsletter/ +++ Unterstützung für apolut kann auch als Kleidung getragen werden! Hier der Link zu unserem Fan-Shop: https://harlekinshop.com/pages/apolut +++ Website und Social Media: Website: https://apolut.net Odysee: https://odysee.com/@apolut:a Rumble: https://rumble.com/Apolut X/Twitter‪:‬ https‪://‬twitter‪.‬com‪/‬apolut‪_‬net Instagram: https://www.instagram.com/apolut_net/ Gettr: https://gettr.com/user/apolut_net Telegram: https://t.me/s/apolut Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

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Braucht der Iran die Atombombe noch? | Von Ralph Bosshard poster

Ein Kommentar von Ralph Bosshard. Der israelische Luftangriff auf das iranische Konsulat in Damaskus am 1. April dieses Jahres hat eine Eskalation ausgelöst und jetzt ist unklar, welches Spiel im Nahen Osten gespielt wird. Israels Fähigkeit zur strategischen Abschreckung ist herausgefordert. Teheran hat alles auf eine Karte gesetzt. Die nächsten Tage werden zeigen, ob der Iran wirklich eine Kernwaffe braucht. Rekapitulieren wir ein paar Fakten: Beim israelischen Luftangriff auf das iranische Konsulat in Damaskus wurden am 1. April dieses Jahres 16 Menschen getötet, unter anderem der iranische Brigadegeneral Muhammad Reza Zahedi, sein Stellvertreter Brigadegeneral Haji Rahimi sowie fünf weitere Offiziere (1). Angriffe auf diplomatische Vertretungen standen am Anfang des mittlerweile vier Jahrzehnte dauernden Konflikts zwischen dem Iran und den USA. Die Besetzung der US-Botschaft in Teheran am 4. November 1979 und die 15 Monate dauernde Geiselhaft von 52 ihrer Mitarbeiter stellte eine ungeheure Demütigung der USA dar und führte wohl mit zur Abwahl von US-Präsident Jimmy Carter (2). Sie steht am Anfang der Erzfeindschaft zwischen den beiden Ländern (3). Hier weiterlesen: https://apolut.net/braucht-der-iran-die-atombombe-noch-von-ralph-bosshard/ +++ Ihnen gefällt unser Programm? Machen wir uns gemeinsam im Rahmen einer „digitalen finanziellen Selbstverteidigung“ unabhängig vom Bankensystem und unterstützen Sie uns bitte mit Bitcoin: https://apolut.net/unterstuetzen#bitcoinzahlung Informationen zu weiteren Unterstützungsmöglichkeiten finden Sie hier: https://apolut.net/unterstuetzen/ +++ Bitte empfehlen Sie uns weiter und teilen Sie gerne unsere Inhalte. Sie haben hiermit unser Einverständnis, unsere Beiträge in Ihren eigenen Kanälen auf Social-Media- und Video-Plattformen zu teilen bzw. hochzuladen und zu veröffentlichen. +++ Apolut ist auch als kostenlose App für Android- und iOS-Geräte verfügbar! Über unsere Homepage kommen Sie zu den Stores von Apple, Google und Huawei. Hier der Link: https://apolut.net/app/ Die apolut-App steht auch zum Download (als sogenannte Standalone- oder APK-App) auf unserer Homepage zur Verfügung. Mit diesem Link können Sie die App auf Ihr Smartphone herunterladen: https://apolut.net/apolut_app.apk +++ Abonnieren Sie jetzt den apolut-Newsletter: https://apolut.net/newsletter/ +++ Unterstützung für apolut kann auch als Kleidung getragen werden! Hier der Link zu unserem Fan-Shop: https://harlekinshop.com/pages/apolut +++ Website und Social Media: Website: https://apolut.net Odysee: https://odysee.com/@apolut:a Rumble: https://rumble.com/Apolut X/Twitter: https://twitter.com/apolut_net Instagram: https://www.instagram.com/apolut_net/ Gettr: https://gettr.com/user/apolut_net Telegram: https://t.me/s/apolut Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

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Die Auswanderhilfe "Moya Rossiya" | Von Tom J. Wellbrock poster

Im Visier der Totalitaristen "Correctiv" hat wieder zugeschlagen. Diesmal trifft es eine Gruppe namens "Moya Rossiya", die Menschen hilft, die nach Russland auswandern. Deren YouTube-Kanal wurde von jetzt auf gleich gesperrt, ohne Angabe von Gründen. Ein Kommentar von Tom J. Wellbrock. Kritische Geister kennen das. Schon zu DDR-Zeiten war der Spruch "Dann geh' doch nach drüben!“ eine beliebte Methode, um Kritik am westdeutschen System oder Sympathie am ostdeutschen abzubügeln. Diese Oberflächlichkeit hat sich nicht nur bis heute gehalten, sondern wurde insbesondere unter dem Corona-Regime und verstärkt nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine auf die Spitze getrieben. All die "Putin-Trolle", "Putin-Versteher" und sonstige "Lumpenpazifisten" wissen das aus leidlicher Erfahrung. Heute ist "Dann geh' doch nach Russland!" die neue Beschimpfung für Menschen geworden, die mit der westlichen bellizistischen Haltung zum Ukraine-Krieg nicht einverstanden sind. Bevor auf die Sperrung des Kanals von "Moya Rossiya" eingegangen wird, seien einige Fakten zum Ukraine-Krieg genannt bzw. wiederholt, die wichtig für das Verständnis der gesamten Situation sind. Der Krieg, der 2014 begann Die westliche russophobe Haltung wird im Wesentlichen durch folgende "Argumente" begründet: 2014 hat in der Ukraine eine demokratische Bewegung für den Sturz des damaligen Präsidenten Wiktor Janukowytsch gesorgt. Kurz danach hat Russland die Ost-Ukraine angegriffen und führt seitdem Krieg gegen die Gebiete Donezk und Lugansk. 2022 hat Russland darüber hinaus auch die West-Ukraine angegriffen. Der Einmarsch erfolgte unprovoziert, also unbegründet. Das sind die drei wesentlichen Behauptungen, die nicht nur unscharf, sondern schlicht gelogen sind. Dazu in aller Kürze: Wiktor Janukowytsch war der gewählte Präsident der Ukraine, der sich gegen die westliche ultimative Wahl zwischen wirtschaftlichen Beziehungen mit Russland oder dem Westen gestellt hat. Hätte sich der Präsident damals für den Westen entschieden, hätte das gravierende Nachteile für die Ukraine mit sich gebracht. Janukowytsch wollte Nachbesserungen der Vereinbarungen mit dem Westen, die er jedoch nicht bekam. Stattdessen wurde er verfassungswidrig aus dem Amt entfernt und musste flüchten. Dem Tod durch einen Anschlag entging er nur, weil er eine andere Route wählte als die, die seine Häscher annahmen. Die Angriffe auf die Ost-Ukraine, die 2014, also nach dem Putsch vom Maidan begannen, wurden aus Kiew geführt. Von dort aus gingen auch Verbote der russischen Sprache in der Ukraine aus und zahlreiche weitere Diskriminierungen und militante und militärische Angriffe auf die russischsprachige Bevölkerung, die einen großen Teil der Menschen in der Ost-Ukraine ausmacht. Sogar die "Vereinten Nationen" haben später eingeräumt, dass den ukrainischen Attacken rund 13.000 Menschen zum Opfer gefallen sind. Russland hat wiederholt (seit 2014) auf eine friedliche Lösung für die Ost-Ukraine gedrängt. Putin hat gefordert, gebettelt und argumentiert. Doch er wurde ignoriert, bis zum Februar 2022. ... hier weiterlesen: https://apolut.net/die-auswanderhilfe-moya-rossiya-von-tom-j-wellbrock Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

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